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AGB

 

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Benutzer

 

1. Inhalt des Onlineangebotes
 
I. Szeneputzen® stellt unter dem Portal www.szeneputzen.de Informationen zur Verfügung, die von unseren Partnern im Rahmen entsprechender Vereinbarungen zur Veröffentlichung bereitgestellt wurden.
 
II. Szeneputzen® übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Szeneputzen®, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Szeneputzen® kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Szeneputzen® behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Schalter-Zum Seitenanfang 2. Verweise und Links
 
I. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Szeneputzen® liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem Szeneputzen® von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
 
II. Szeneputzen® erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Im Hinblick auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat Szeneputzen® seinen Partnern zwar entsprechende vertragliche Vorgaben gemacht, hat aber auf deren tatsächliche Einhaltung keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich Szeneputzen® hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von Szeneputzen® eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Schalter-Zum Seitenanfang 3. Urheber- und Kennzeichenrecht
 
I. Szeneputzen® ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von Szeneputzen® erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
 
II. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
 
III. Das Copyright für veröffentlichte, von Szeneputzen® selbst erstellte Objekte liegt bei Szeneputzen®. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
Schalter-Zum Seitenanfang 4. Datenschutz
 
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
 
Im Übrigen beachten Sie bitte die nachfolgende Datenschutzerklärung:
 
I. Falls Sie sich für bestimmte unserer Dienstleistungen, insbesondere mit Mail- oder Chatcharakter entscheiden und sich dort registrieren lassen, dann benötigen wir Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse und andere persönliche Informationen. Solche Informationen fragen wir außerdem bei anderen Gelegenheiten ab, etwa bei der Teilnahme an Preisausschreiben.
 
Sinn der Erhebung dieser persönlichen Informationen ist es, unseren Kunden und Partnern eine optimale Online-Dienstleistung bei gleich bleibend hoher Qualität und Aktualität anbieten zu können. Dadurch, dass wir bestimmte Dinge von Ihnen erfahren, können wir Ihnen nur wirklich sinnvolle Inhalte bieten und Angebote machen und unsere Anzeigenkunden erreichen damit die richtige Zielgruppe. Selbstverständlich bekommt keiner unserer Anzeigenkunden dabei Zugriff auf personenbezogene Daten oder Nutzer-Accounts.
 
II. Datenschutz und Diskretion sind uns wichtig. Wir veröffentlicht grundsätzlich keine Ihrer persönlichen Informationen.
 
Wir müssen uns von diesem Grundsatz allerdings bestimmte Ausnahmen vorbehalten, nämlich
 
    wenn wir dazu durch Gesetze oder die Anordnung eines Gerichts verpflichtet sind,
    wenn dies zum Schutz von unsere eigenen Rechten und Ansprüchen unumgänglich ist,
    wenn in den Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen des jeweiligen Dienstes ausdrücklich hingewiesen wird und dies ausführlich beschrieben wird, wenn diese Informationen erhoben werden. Dies kann z. B. in den Teilnahmebedingungen eines Preisausschreibens oder einer Promotion der Fall sein.
    wenn Sie uns die ausdrückliche Erlaubnis dazu geben. Dies ist z.B. bei Informationen über verschiedenen Produkte und Dienstleistungen der Fall, zu denen dann anschließend Informationen versandt werden. Falls Sie keine solchen Sendungen erhalten wollen, können Sie uns dies schon bei Angabe Ihrer persönlichen Informationen mitteilen. Sie können außerdem mittels ID und Passwort jederzeit Ihre Account-Daten entsprechend ändern, damit Sie keine Werbesendungen mehr erhalten.
    wenn es sich um die Veröffentlichung anonymisierter, verallgemeinerter Nutzerstatistiken zu Marketingzwecken handelt, etwa um unsere Dienstleistung möglichen Gesprächspartnern und Anzeigenkunden zu beschreiben, sowie für andere gesetzlich zulässige Zwecke.
 
III. Für Eltern von minderjährigen Kindern gilt:
 
Ohne vorher die Erlaubnis ihrer Eltern senden wir keine Werbesendungen an Nutzer, die ein Alter von weniger als 16 Jahren angegeben haben.
 
Generell ist bei der Nutzung von Online-Diensten durch minderjährige Vorsicht geboten. Die Versendung persönlicher Informationen sollte daher stets von der Erlaubnis der Eltern abhängig gemacht werden.
 
Liegen diese Voraussetzungen vor und erhalten wir persönliche Informationen von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren, so behalten wir uns vor, diese für redactionelle Zwecke und als Feedback oder für jene Zwecke, die ausdrücklich beschrieben werden, wenn die Information abgefragt wird, zu verwenden.
 
IV. Beachten Sie bitte, dass es bei der Nutzung unserer Dienste unter Umständen auch zur Verwendung und Platzierung von Cookies kommen kann, und zwar
 
    wenn Sie sich zu einer Nutzungssitzung anmelden, dieser wird gelöscht, wenn Sie sich später abmelden,
    damit wir wissen, wer Sie sind und um auf Ihre Account-Daten zugreifen zu können, die auf unseren Rechnern gespeichert sind, um eine individuell optimierte Dienstleistung anbieten zu können oder auch, um Ihre Postleitzahl für andere Dienste zu speichern.
    um festzustellen, ob Sie Nutzer sind, der unsere Dienste zum wiederholten oder aber zum ersten Mal benutzt. Dabei wird ein bestimmter Cookie auf den Browser platziert, der auf unsere Leistung zugreift, Diese Information wird auch verwendet, um Anzeigen bestimmten Zielgruppen zu zeigen.
 
Beachten Sie ansonsten bitte, dass möglicherweise auch durch Partner, die bei uns veröffentlichen, Cookies auf Ihrem Rechner platziert werden können. IP-Adressen sammeln wir ansonsten für Zwecke der Systemverwaltung und, in anonymisierter Form, als Information für unsere Anzeigenkunden
 
V. Immer, wenn Sie - etwa in Newsgroups, per E-Mail, oder in Chat-Bereichen - freiwillig persönliche Informationen online preisgeben, können diese Informationen von anderen gesammelt und verwendet werden. Wenn Sie also persönliche Informationen online bekannt geben, kann dies dazu führen, dass fortan von anderen unverlangte Sendungen oder Nachrichten an Sie versendet werden.
 
VI. Innerhalb unseres Geschäftsbereichs werden Ihre persönlichen Informationen sorgfältig und gewissenhaft zu schützen versuchen. Außerhalb unseres Verantwortungsbereiches kann von uns die Sicherheit von Daten, die Sie übertragen, nicht garantiert werden.
 
Beachten Sie daher bitte stets, dass auch andere Internetseiten und -dienste, die über uns zugänglich sind, die Daten im Zusammenhang mit Preisausschreiben, Promotion- actionen und in vergleichbaren Zusammenhängen sammeln und speichern. Diese haben jeweils eigene Datenschutz-Richtlinien haben, die nicht von uns abhängen, weshalb wir keine Verantwortung oder Haftung für diese nicht mit uns im Zusammenhang stehenden Richtlinien und Verfahren übernehmen können.
 
Bitte verhalten Sie sich vorsichtig und verantwortlich, wenn es um Ihre Zugangsdaten geht, denn Sie bleiben selbst für die Geheimhaltung Ihres Passworts und Ihrer Account-Informationen verantwortlich.
 
VII. Für E-Mails gilt grundsätzlich das Post- und Telekommunikationsgeheimnis. Die Abwicklung von E-Mail-Sendungen ist eine private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger.
 
Es erfolgt daher grundsätzlich keine Kontrolle oder Überwachung der Inhalte der privaten E-Mail-Sendungen eines Benutzers und keine Bearbeitung und Weitergabe von Informationen über diesen.
 
Sie erteilen uns jedoch Ihr Einverständnis, dass wir ausnahmsweise berechtigt dazu berechtigt sind, wenn wir dies im guten Glauben für angemessen und erforderlich dürfen:
 
    um die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten;
    um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen, u.a. Anordnungen von Gerichten oder den zuständigen Behörden nachzukommen;
    zur Durchsetzung unserer vertraglichen und gesetzlichen Rechte, Ansprüche und Interessen
    zur Prüfung und Abwehr durch Dritter behaupteter Schutzrechtsverletzungen dahingehend, dass die Inhalte gegen die Rechte Dritter verstoßen würden.
 
VIII. Sie erteilen außerdem Ihre Zustimmung und erkennen an, dass eine technische Verarbeitung der E-Mail-Sendungen erforderlich ist oder sein kann:
 
    für Versand und Empfang der Mitteilungen
    zur Erfüllung der technischen Erfordernisse der Verbindungsnetze
    zur Erfüllung der technischen Erfordernisse des E-Mail-Services
    zur Erfüllung anderer, ähnlicher technischer Erfordernisse. Der Benutzer gestattet hiermit die jeweils erforderliche technische Verarbeitung.
 
Ferner erkennen Sie an und erlauben, dass
 
    wir uns vorbehalten müssen, uns Zugang zur jeweiligen Mailbox und deren Inhalten zu verschaffen, um technische Probleme zu erkennen und zu lösen und auf Servicereklamationen zu reagieren.
    wir weder verantwortlich noch haftbar zu machen sind für mögliche rechtswidrige, belästigende, verleumderische, die Privatsphäre anderer verletzende, missbräuchliche, bedrohliche, schädigende, vulgäre, obszöne, pornographische, rassistische, unerlaubte oder sonst wie bedenkliche Inhalte und auch nicht für Inhalte, die gegen die geistigen Eigentumsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder verstoßen könnten. Inhalte von Sendungen werden von uns nicht propagiert.
 
IX. Zur sachgerechten Administration behalten wir uns das Recht vor zusätzliche allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Nutzung unsers Portals aufstellen zu können.
 
Ergänzend gilt unsere Allgemeine Datenschutzerklärung.
Schalter-Zum Seitenanfang 5. Sonstiges
 
I. Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde
 
II. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Es gelten stattdessen entsprechende, rechtlich zulässige Vereinbarungen, die dem wirtschaftlichen und juristischen Sinn der unwirksamen Klausel und insofern dem entsprechenden Parteiwillen am nächsten kommen.
 
Szeneputzen GmbH - Leiblstrasse 62 - 33615 Bielefeld
 
Geschäftsführer Dominikus Biermann - Telefon (+49) 0521 2525140 - Telefax (+49) 0521 2525141
 
HRB 38071 - Amtsgericht Bielefeld - Steuernummer 5305/5875/2026 - USt-IdNr. DE 236 192 694
 
Bankverbindung - Sparkasse Bielefeld - Konto 254 904 34 - BLZ 480 501 61
 

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden

 

1. Geltungsbereich
 
1.1 Folgende AGB sind Bestandteil aller Verträge und Nutzungsrechte mit dem szenePUTZEN ®. Durch Nutzung des Portals, schriftliche sowie mündliche Auftragserteilung erklärt der Kunde, dass er die AGB zur Kenntnis genommen hat und mit deren Einbeziehung in das Vertragsverhältnis einverstanden ist.
 
1.2 szenePUTZEN® stellt das Internetangebot " szenePUTZEN " mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen (im Folgenden; „Services“) der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. Die Nutzung von SzenePUTZEN® ist dabei für die Nutzer in der Regel kostenlos, etwaig kostenpflichtige Bereiche sind gesondert gekennzeichnet. Die Nutzer erkennen bei Inanspruchnahme des Internetangebotes die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) betreffend die Nutzung von szenePUTZEN® an.
 
1.3 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für das Rechtsverhältnis von szenePUTZEN® und seinen Vertragspartnern (im Folgenden: Kunden), die gegen Entgelt auf dem vorgenannten Internetportal Informationen über sich, den von ihnen betriebenen Geschäftsbetrieb und/oder die von Ihnen angebotenen Waren bzw. Dienstleistungen präsentieren.
Schalter-Zum Seitenanfang 2. Leistungsbeschreibung
 
2.1. Gegenstand der Leistung von szenePUTZEN® ist die Veröffentlichung der vom Kunden bereit gestellten Inhalte auf dem von szenePUTZEN® verwalteten Internetportal. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB. Die Services werden in der von SzenePUTZEN® nach freiem Ermessen vorgenommenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen ist dabei ausgeschlossen.
 
2.2 szenePUTZEN ermöglicht innerhalb des Portals die Anmietung von Speicherplatz auf einem Server eines Vertragspartners. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen und vertraglichen Regelungen dieses Anbieters auch für den Endkunden. szenePUTZEN® übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit bestimmter Informationen im Internet oder die Erreichbarkeit bestimmter Server oder Teile des Netzes. Eine Haftung für durch Serverausfälle verursachte Probleme oder Verluste ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt; dies gilt auch für die integrierte Datenbank.
 
2.3. Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang der von szenePUTZEN® zu erbringenden Leistungen ändern, so muss er diesen Änderungswunsch äußern. SzenePUTZEN® prüft, welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwand und Terminen haben wird. Erkennt szenePUTZEN®, dass zu erbringende Leistungen aufgrund der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt szenePUTZEN® dem Kunden dies mit. Der Kunde ist berechtigt, seinen Änderungswunsch jederzeit zurückzuziehen. Nach Prüfung des Änderungswunsches wird szenePUTZEN® dem Kunden die Auswirkungen des Änderungswunsches auf die getroffenen Vereinbarungen darlegen, wobei entweder einen detaillierte Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches oder Angaben dazu, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist, erfolgt. Die Vertragsparteien werden alle Ergebnisse der vorstehenden Verhandlungen, als Nachtragsvereinbarung beifügen.
 
2.4 Kommt eine Einigung nicht zustande oder endet das Änderungsverfahren aus einem anderen Grund, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde mit einer Verschiebung der Leistungen zur weiteren Durchführung der Prüfung des Änderungswunsches nicht einverstanden ist.
 
Die von dem Änderungsverfahren betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Dauer der Abstimmung über den Änderungsvorschlag und gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden Änderungswünsche zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist soweit erforderlich verschoben. SzenePUTZEN® wird dem Kunden die neuen Termine mitteilen. Der Kunde hat alle durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen, berechnet nach der üblichen Vergütung von szenePUTZEN®.
 
2.5 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden hat szenePUTZEN® nicht zu vertreten und berechtigen szenePUTZEN®, die betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
 
2.6 Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen szenePUTZEN® unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner weiter als berechtigt, im Rahmen der bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.
Schalter-Zum Seitenanfang 3. Mitwirkungspflichten
 
3.1 Der Kunde unterstützt szenePUTZEN® bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen, insbesondere durch das rechtzeitige zur Verfügung stellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software und eine eingehende Instruktion. Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat er diese umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde stellt sicher, dass szenePUTZEN® die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält. Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde auf seine Kosten vor.
 
3.2 Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich von szenePUTZEN® tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. SzenePUTZEN® hat es gegenüber dem Kunden nicht zu vertreten, wenn szenePUTZEN® aufgrund des Verhaltens eines der vorbezeichneten Dritten seinen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann. SzenePUTZEN® zeigt dem Kunden eine derartige Situation an, sobald diese erkennbar ist oder bekannt sein müsste. SzenePUTZEN® hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen. Ein Minderungs- oder sonstiger Anspruch ergibt sich daraus für den Kunden nicht.
Schalter-Zum Seitenanfang 4. Vereinbarung zur Registrierungspflicht
 
4.1 Mit Vertragsschluss erklären sich der Kunde bereit, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person und zu den von ihm veröffentlichten Inhalten (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben.
 
4.2. Nach der Registrierung wird SzenePUTZEN® dem Kunden eine Zugangsmöglichkeit („Account") verschaffen, die ihm den Zugriff auf die von ihm veröffentlichten Inhalte zwecks Änderung, Ergänzung und Aktualisierung ermöglicht. Jeder betroffene Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Passwort und Account Dritten nicht zugänglich gemacht werden und nach jeder Nutzung der Account verlassen wird. Jeder betroffene Kunde übernimmt für alle Handlungen, die einer Verwendung des an ihn vergebenen Passwortes oder Accounts zugeordnet werden kann, die uneingeschränkte Verantwortung. Dazu gehört insbesondere auch das Online-Verhalten dieses Nutzers, die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Services durch den Nutzer (auch bei Minderjährigen) und die Folgen jeden Missbrauchs
 
4.3 Jeder Kunde bleibt verpflichtet, unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung des Passwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften anzuzeigen. Eine uns betreffende Haftung für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung dieser Verpflichtungen ergeben, ist ausgeschlossen. Kinder unter 12 Jahren dürfen die Services ohne Einwilligung ihrer Eltern nicht nutzen. Eltern, die Kindern den Zugang zu den Services gestatten möchten, übernehmen die Haftung.
Falls SzenePUTZEN® zu der begründeten Annahme kommen, dass die gemäß übermittelten Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, erteilt der Kunde sein Einverständnis, seine Zugangsmöglichkeit ("Account") einschließlich Benutzerpasswort teilweise oder vollständig, vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und ihn von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen sowie jede sonstige Benutzung der Services durch ihn zu beenden und jeglichen Inhalt löschen.
Schalter-Zum Seitenanfang 5. Datenschutz
 
5.1 Sämtliche Registrierungsdaten sowie bestimmte andere, personenbezogene Daten unterliegen der Datenschutzregelung. Die weiteren Einzelheiten sind der beigefügten Datenschutzerklärung von SzenePUTZEN® zu entnehmen, welche Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen ist.
 
5.2 Dem Kunden ist außerdem bekannt, dass es im Bezug auf die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der eingegebenen Inhalte, notwendig sein kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
Schalter-Zum Seitenanfang 6. Pflichten und Verantwortlichkeiten für Inhalte
 
6.1 szenePUTZEN übernimmt keine Verantwortung für Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die nicht von uns, sondern von anderen Personen allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden. Falls von solche Inhalte veröffentlicht oder übermittelt werden, verbleibt daher die gesamte Verantwortung für jeglichen eingegebenen per E-Mail versendeten oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services veröffentlichten oder weitergeleiteten Inhalt ("upload") bei der dafür verantwortlichen Person oder Institution.
 
6.2. Eine Kontrolle für Inhalte, die über die Services weitergeben, erfolgt grundsätzlich nicht; ebenfalls wird keinerlei Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte übernommen.
 
6.3 Eine Haftung für fremde Inhalte, insbesondere für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Services übertragen wurde, ist dementsprechend vollständig ausgeschlossen. Für die Angaben und Inhalte der über das Internetangebot zugänglichen Angebote sind die jeweiligen Betreiber der Online-Angebote verantwortlich, eine Haftung seitens szenePUTZEN® ist daher ausgeschlossen.
Schalter-Zum Seitenanfang 7. Ausgeschlossene Inhalte
 
7.1. Jeder Kunde verpflichtet sich verbindlich zur uneingeschränkten Unterlassung nachfolgender Handlungen
 
- Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte zu veröffentlichen, die bei verständiger Würdigung als rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sein könnten oder die Minderjährigen in irgendeiner Weise einen Schaden zuzufügen geeignet sind;
 
- sich in den Services als eine andere Person auszugeben, insbesondere als eine mit uns verbundene oder von bevollmächtigte Person, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
 
- Kopfzeilen oder Frames zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern oder dessen Urheberschaft zu vertuschen;
 
- Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu übertragen, zu deren Weitergabe keine vertragliche oder gesetzliche Berechtigung besteht,
 
- Inhalte zu eingeben, zu veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu übertragen, welche Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
 
- außerhalb von Bereichen, die für erkennbar zu solche Zwecke angelegt sind, unerwünschte Werbung, Promotionmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung einzugeben, zu veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu übertragen;
 
- Material einzugeben, zu veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu übertragen, welches Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu bestimmt oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder deren Nutzbarkeit einzuschränken;
 
- den technischen Ablauf der Services zu stören oder den ordnungsgemäßen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen zu lassen, als andere Benutzer des Services Inhalte einzugeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit unserer Kunden zur uneingeschränkten Kommunikation zu beeinträchtigen;
 
- in die technischen und administrativen Abläufe eines der mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese zu unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Services verbunden sind, nicht einzuhalten;
 
- im Zusammenhang mit einem Service nationale oder internationale Rechtsvorschriften oder Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) zu verletzen;
 
- Material einzugeben, zu veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu übertragen, welches im Zusammenhang mit einem Angebot steht, über das Tabak, Alkoholika oder Heilmittel i.S.v. §§ 22 II Ziff. 1 b LMBG angeboten werden, sofern nicht die notwendigen Genehmigungen vorhanden sind
 
- natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, zu belästigen, zu bedrohen, zu verleumden, sowie unerlaubt persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.
 
- gegen geltende nationalen und internationalen Vorschriften in Bezug auf das Online-Verhalten und die Rechtmäßigkeit und Angemessenheit von Inhalten sowie gegen die jeweils anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften in Bezug auf den Export von technischen Daten zu verstoßen.
 
7.2 Dem Kunden ist es untersagt, die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services zu kopieren, zu vervielfältigen, nachzuahmen, zu verkaufen, weiter zu verkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit dies nicht ausdrücklich durch SzenePUTZEN® erlaubt wurde.
 
7.3 Unbeschadet des Fehlens einer solchen rechtliche Verpflichtung behält sich SzenePUTZEN® das Recht vor, Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind und die über die Services zugänglich sind, kostenpflichtig zurückzuweisen, deren Übermittlung oder Veröffentlichung zu unterbrechen oder auszuschließen oder diese an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen.
Schalter-Zum Seitenanfang 8. Rechte an veröffentlichten Inhalten
 
8.1. Sofern Inhalte zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich eingegeben werden oder wenn Inhalte, die aus Photos oder Graphiken bestehen, zur Veröffentlichung in irgendeinen anderen öffentlich zugänglichen Bereich der Services eingegeben werden, wird SzenePUTZEN® damit das gebührenfreie, nicht ausschließliche Recht gewährt, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, den betreffenden Service für den der Inhalt bestimmt ist, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern bzw. im Falle von Photos oder Graphiken, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, zu dem solche Photos oder Graphiken übergeben wurden. Dieses Recht gilt nur so lange, bis der Inhalt aus dem Service entfernt worden ist.
 
8.2. Sofern andere Inhalte zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich des Dienstes übergeben werden, wird uns damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht gewährt, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
 
8.3 Falls der Kunde selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von ihm eingegebenen Inhalt ist, gewährleistet er, dass der Eigentümer des Inhalts sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat. Im Übrigen verpflichten sich der Kunde, SzenePUTZEN® in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die von ihm eingeben, veröffentlicht oder im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund der Nutzung der Services, einer Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch ihn, erhoben werden, freizustellen. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
 
8.4. "Öffentlich zugängliche Bereiche" im Sinne dieser Vereinbarung sind alle Services, die der Allgemeinheit zugänglich sind, "eingeben" bedeutet der Zugang des jeweiligen Inhalts in jedweder Form in unserem Wahrnehmungsbereich.
Schalter-Zum Seitenanfang 9. Geschäfte mit Dritten / Werbung
 
Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die im Rahmen der Services bekannt gemacht oder vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, begründen für SzenePUTZEN® keine rechtlichern Verpflichtungen und finden ausschließlich im Verhältnis zwischen den Beteiligten statt. Eine Haftung für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services ist ausgeschlossen.
Schalter-Zum Seitenanfang 10. Links
 
Gegenstand der Leistungen von SzenePUTZEN® ist es auch, Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen bzw. dem Kunden die Möglichkeit solcher Verlinkungen einzuräumen Da keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen bestehen, ist eine Verantwortung für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht gegeben. SzenePUTZEN® macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Eine Verantwortung für Schäden oder Verluste die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden, ist daher ausgeschlossen.
11. Schutzrechte
 
11.1 SzenePUTZEN® entsprechende Logos, sowie sonstige Logos und Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen sind eingetragene Marken. Die Software, die in Zusammenhang mit den Services eingesetzt wird ("Software"), ist Gegenstand von Schutzrechten und enthält vertrauliche Informationen, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Ohne vorherige Zustimmung darf eine Veröffentlichung oder Nutzung in sonst irgendeiner Weise nicht erfolgen.
 
11.2. Entsprechendes gilt für alle Inhalte in der Werbung von Sponsoren und Informationen, welche die Kunden durch die Services oder durch Werbeinserenten erhalten, sofern diese durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Ohne schriftliches Einverständnis dürfen die Werke, die auf den Services oder der Software beruhen, weder ganz noch teilweise geändert, vermietet, verleast, verliehen, verkauft, vertrieben oder umgestaltet werden.
 
11.3 Jeder Kunde erhält ein persönliches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, den Objekt-Code der Software von SzenePUTZEN® im Rahmen der zwischen ihm und SzenePUTZEN® getroffenen Vereinbarung auf einem einzelnen Computer zu benutzen. Nicht übertragen wird das Recht, Software zu kopieren, zu ändern, zu zerlegen, abgeleiteten Werke davon herzustellen oder auf sonstige Weise zu versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, Software zu verkaufen, abzutreten, Unterlizenzen diesbezüglich zu vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software zu übertragen oder sie mit Rechten zu belasten und dies Dritten zu gestatten.
 
11.4 Ausgeschlossen bleibt ebenfalls jedwede Befugnis, Software zu verändern oder geänderte Versionen der Software zu benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu den Services zu verschaffen sowie, sich auf einem anderen Wege Zugang zu den Services zu verschaffen, als über den von SzenePUTZEN® bereitgestellten Account.
Schalter-Zum Seitenanfang 12. Gewährleistungsausschluss
 
12.1 Die Bewertung eventueller Risiken aufgrund der Nutzung von Inhalten einschließlich deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für bestimmte Zwecke verbleibt in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Eine entsprechende Vertrauenshaftung für Inhalte, die von SzenePUTZEN® geschaffen oder von Dritten zur Verfügung gestellt werden, besteht demnach nicht, ebenso wenig bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen den Erwartungen entspricht.
 
12.2 Eine Gewährleistung ist weiterhin ausgeschlossen
 
- für Schäden an dessen Computersystem oder sonstigen, zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services
 
- für alle Ratschläge oder Informationen von SzenePUTZEN®, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
 
- für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von diesen im Rahmen der Services weitergegeben werden, insbesondere im Bezug auf die unerlaubte Weitergabe jugendgefährdender oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte.
 
- für die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden, bzw., im Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden, für Kosten einer eventuellen Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Services oder einer Veränderung der Eingaben oder Daten des Kunden oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen
 
- für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services sowie dafür, dass diese den Anforderungen des Kunden entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen oder dafür, dass die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
 
12.3 Verbleibt aus welchem Rechtsgrund auch immer eine Haftung ungeachtet der vorstehenden Regelungen, so beschränkt sich diese in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen, für Schäden betreffend das Leben oder die körperliche Unversehrtheit sowie für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
 
12.4 Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Schalter-Zum Seitenanfang 13. Zahlungsbedingungen
 
13.1 Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung des Services von szenePUTZEN® zustande. Dieser wird gemäß des schriftlichen Angebotes/Auftrag abgerechnet.
 
13.1 Das Entgelt wird innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne weitere Abzüge fällig. Die Bezahlung erfolgt per Überweisung oder Abbuchungsauftrag. Zahlungen für Eintragungen müssen spätestens 3 Tage vor der gewünschten Veröffentlichung dem Konto von szenePUTZEN® gutgeschrieben sein. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen.
 
13.2 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Rückstand oder bei erfolglosem Bankeinzug, gerät der Kunde automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. In diesem Fall ist szenePUTZEN® auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugang des Kunden zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren,
 
13.4 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen bzw. Stundungszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB sowie eine pauschale Entschädigung für den uns entstehenden Aufwand in Höhe von 7,50 € geltend zu machen.
 
Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
 
13.5 Beruht der erfolglose Bankeinzug auf einer unzureichenden Kontodeckung des Kunden, sind szenePUTZEN® auch die angefallenen Bankabbuchungsgebühren zu erstatten.
Schalter-Zum Seitenanfang 14. Vertragsdauer
 
14.1 Die Vertragsdauer ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Ist keine Mindestlaufzeit angegeben, beträgt diese 24 Monate. Der abgeschlossene Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern nicht etwas anderes aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Tarifs hervorgeht bzw. der Vertrag fristgerecht gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt jeweils 12 Wochen zum Ende der jeweiligen (Mindest-) Laufzeit.
 
14.2 Der Kunde hat daneben bei eventuellen Preissteigerungen ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von 2 Wochen.
 
14.3 SzenePUTZEN® hat ein fristloses Kündigungsrecht bei erfolglosem Bankeinzug oder Zahlungsverzug, bei Verstoß des Kunden gegen eine oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen - weitere Ansprüche vorbehalten - sowie in dem Falle, dass szenePUTZEN ® die Erbringung der Dienste unmöglich oder nur unter unzumutbar erschwerten Bedingungen möglich werden sollte. SzenePUTZEN® kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail. Gebührenpflichtige Leistungen, die szenePUTZEN im Auftrage des Kunden an Dritte tätigt, müssen bei vorzeitiger Kündigung komplett bezahlt werden.
Schalter-Zum Seitenanfang 15. Kündigung
 
Im Falle der Kündigung vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, bleibt Szeneputzen nach eigener Wahl berechtigt, die vom Kunden angegebenen personenbezogen Informationen und bereit gestellten Inhalte unter sinngemäßer Fortgeltung der Bestimmungen dieser AGB bis zum Ablauf der Vertragslaufzeit weiter zu veröffentlichen, es sei denn, dass der Kunden dem widerspricht bzw. die sofortige Entfernung der Inhalte und verlangt.
Schalter-Zum Seitenanfang 16. Ausschlussfrist
 
16.1 Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Services oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.
Schalter-Zum Seitenanfang 17. Mitteilungen
 
Alle Erklärungen der Vertragsparteien können, sofern nicht das Gesetz oder einzelne Klausel dieser AGB im Einzelfall etwas anderes vorsehen, auch in Textform abgegeben werden“.
Schalter-Zum Seitenanfang 18. Änderungsvorbehalt
 
17.1 szenePUTZEN® ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zusendung der Änderungsmitteilung per E-Mail oder postalisch, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung zu kündigen.
 
17.2 Bei Verträgen mit einer Laufzeit von mehr als 24 Monaten behält sich Szeneputzen das Recht vor, entsprechend der Entwicklung des Verbraucherpreisindex für Deutschland eine Anpassung der vom Kunden geschuldeten Entgelte zu verlangen.
 
Szeneputzen wird den Kunden in Textform von einem etwaigen Anpassungswunsch in Kenntnis setzen, wobei diese Nachricht die neuen Entgelte aufweisen und die prozentuale Änderung vom früheren Preis angeben wird. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von 10 Werktagen nach Zugang des Anpassungswunsches widerspricht. In diesem Fall ist Szeneputzen zur Kündigung des Vertrags unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten berechtigt.
Schalter-Zum Seitenanfang 19. Sonstiges
 
15.1 SzenePUTZEN® darf den Kunden auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. szenePUTZEN® darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.
 
15.2 Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Zusätzliche Bedingungen können Anwendung finden, wenn verbundene Services, Inhalte von Dritten oder Software Dritter benutzt werden
 
15.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist der Geschäftssitz von szenePUTZEN® sofern der Kunde Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
15.4 Sollten einzelne Bestimmungen diese Vereinbarung nichtig oder unwirksam sein oder werden bzw. Formfehler oder Lücken enthalten, so wird deren Gültigkeit im Übrigen hiervon nicht berührt. Etwaige nichtige oder undurchführbare Vertragsbestimmungen oder vorhandene Lücken sind durch zulässige Bestimmungen zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
 
Szeneputzen GmbH - Leiblstrasse 62 - 33615 Bielefeld
 
Geschäftsführer Dominikus Biermann - Telefon (+49) 0521 2525140 - Telefax (+49) 0521 2525141
 
HRB 38071 - Amtsgericht Bielefeld - Steuernummer 5305/5875/2026 - USt-IdNr. DE 236 192 694
 
Bankverbindung - Sparkasse Bielefeld - Konto 254 904 34 - BLZ 480 501 61
 

3. Allgemeine Datenschutzerklärung

 

1. Falls Sie sich für bestimmte unserer Dienstleistungen, insbesondere für solche mit Mail- oder Chatcharakter entscheiden und sich dort registrieren lassen, dann benötigen wir Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse und andere persönliche Informationen. Solche Informationen fragen wir außerdem bei anderen Gelegenheiten ab, etwa bei der Teilnahme an Preisausschreiben. Sinn der Erhebung dieser persönlichen Informationen ist es, unseren Kunden und Partnern eine optimale Online-Dienstleistung bei gleich bleibend hoher Qualität und Aktualität anbieten zu können. Dadurch, dass wir bestimmte Dinge von Ihnen erfahren, können wir Ihnen nur wirklich sinnvolle Inhalte bieten und Angebote machen und unsere Anzeigenkunden erreichen damit die richtige Zielgruppe. Selbstverständlich bekommt keiner unserer Anzeigenkunden dabei Zugriff auf personenbezogene Daten oder Nutzer-Accounts.
 
2. Eine Möglichkeit zur Online-Bestellung von Waren und Dienstleistungen mit uns als Vertragspartner beinhaltet unsere Dienstleistung unter www.szeneputzen.de nicht.
 
3. Datenschutz und Diskretion sind uns wichtig. Wir verwenden alle uns übersandten Informationen ausschließlich, um Ihren Auftrag zu bearbeiten, ansonsten werden diese streng vertraulich behandelt, Kontaktdaten wie Telefonnummern und E-Mail-Adressen werden nur im Rahmen verwendet, z.B. direkt mit Ihnen in Kontakt zu treten. Beachten Sie bitte, dass Sie uns mit der Nutzung unserer Dienstleistung und Zuteilung eines Kunden-CMS die ? jederzeit widerrufliche ? Erlaubnis erteilen, Ihnen unter den angegebenen oder hinterlassen Kontaktdaten regelmäßige interessante Informationen über uns, unsere Dienstleistungen und Partnerunternehmen zusenden. Falls Sie dies nicht möchten, dann reicht eine einfache Email an info@szeneputzen.de, und wir nehmen Sie aus dem Newsletterverteiler heraus.
 
Wir veröffentlichen grundsätzlich auch keine Ihrer persönlichen Informationen.
 
Wir müssen uns von diesem Grundsatz allerdings bestimmte Ausnahmen vorbehalten, nämlich:
 
    wenn wir dazu durch Gesetze oder die Anordnung eines Gericht verpflichtet sind,
    wenn dies zum Schutz von unsere eigenen Rechten und Ansprüchen unumgänglich ist,
    wenn in den Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen des jeweiligen Dienstes ausdrücklich hingewiesen wird und dies ausführlich beschrieben wird, wenn diese Informationen erhoben werden. Dies kann z. B. in den Teilnahmebedingungen eines Preisausschreibens oder einer Promotion der Fall sein.
    wenn es sich um die Veröffentlichung anonymisierter, verallgemeinerter Nutzerstatistiken zu Marketingzwecken handelt, etwa um unsere Dienstleistung möglichen Gesprächspartnern und Anzeigenkunden zu beschreiben, sowie für andere gesetzlich zulässige Zwecke.
 
4. Generell ist bei der Nutzung von Online-Diensten durch Minderjährige Vorsicht geboten. Die Versendung persönlicher Informationen sollte daher stets von der Erlaubnis der Eltern abhängig gemacht werden.
Liegen diese Voraussetzungen vor und erhalten wir persönliche Informationen von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren, so behalten wir uns vor, diese für redaktionelle Zwecke und als Feedback oder für jene Zwecke, die ausdrücklich beschrieben werden, wenn die Information abgefragt wird, zu verwenden.
 
5. Beachten Sie bitte, dass es bei der Nutzung unser Dienste zur Verwendung und Platzierung von Cookies kommen kann, und zwar
 
    wenn Sie sich zu einer Nutzungssitzung anmelden, dieser wird gelöscht, wenn Sie sich später abmelden,
    damit wir wissen, wer Sie sind und um auf Ihre Account-Daten zugreifen zu können, die auf unseren Rechner gespeichert sind, um eine individuell optimierte Dienstleistung anbieten zu können oder auch, um Ihre Postleitzahl für andere Dienste zu speichern.
    um festzustellen, ob Sie Nutzer sind, der unsere Dienste zum wiederholten oder aber zum ersten Mal benutzt. Dabei wird ein bestimmter Cookie auf den Browser platziert, der auf unsere Leistung zugreift, Diese Information wird auch verwendet, um Anzeigen bestimmten Zielgruppen zu zeigen.
 
Beachten Sie ansonsten bitte, dass möglicherweise auch durch andere Anzeigen-Netzwerke, die bei uns veröffentlichen, Cookies auf Ihrem Rechner platziert werden können. IP-Adressen sammeln wir ansonsten für Zwecke der Systemverwaltung und, in anonymisierter Form, als Information für unsere Anzeigenkunden.
 
6. Immer, wenn Sie - etwa in Newsgroups, per E-Mail, oder in Chat-Bereichen - freiwillig persönliche Informationen online preisgeben, können diese Informationen von anderen gesammelt und verwendet werden. Wenn Sie also persönliche Informationen online bekannt geben, kann dies dazu führen, dass fortan von anderen unverlangte Sendungen oder Nachrichten an Sie versendet werden.
 
7. Innerhalb unseres Geschäftsbereichs werden wir Ihre persönlichen Informationen sorgfältig und gewissenhaft zu schützen versuchen. Außerhalb unseres Verantwortungsbereiches kann von uns die Sicherheit von Daten, die Sie übertragen, nicht garantiert werden. Beachten Sie daher bitte stets, dass auch andere Internet-Sites und -Dienste, die über uns zugänglich sind, sowie unsere Affiliate -Partner Daten sammeln und speichern, auch z.B. im Zusammenhang mit Preisausschreiben, Promotion- Aktionen und in vergleichbaren Zusammenhängen. Diese haben jeweils eigene Datenschutz-Richtlinien haben, die nicht von uns abhängen, weshalb wir keine Verantwortung oder Haftung für diese nicht mit uns im Zusammenhang stehenden Richtlinien und Verfahren übernehmen können.
Bitte verhalten Sie sich vorsichtig und verantwortlich, wenn es um Ihre Zugangsdaten geht, denn Sie bleiben selbst für die Geheimhaltung Ihres Passworts und Ihrer Account-Informationen verantwortlich.
 
8. Für E-Mails gilt grundsätzlich das Post- und Telekommunikationsgeheimnis. Die Abwicklung von E-Mail-Sendungen über unseren E-Mail-Service ist eine private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. Es erfolgt daher grundsätzlich keine Kontrolle oder Überwachung der Inhalte der privaten E-Mail-Sendungen eines Benutzers und keine Bearbeitung und Weitergabe von Informationen über diesen. Sie erteilen uns jedoch Ihr Einverständnis, dass wir ausnahmsweise dazu berechtigt sind, wenn wir dies im guten Glauben für angemessen und erforderlich halten dürfen:
 
    um die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten;
    um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen, u.a. Anordnungen von Gerichten oder den zuständigen Behörden nachzukommen;
    zur Durchsetzung unserer vertraglichen und gesetzlichen Rechte, Ansprüche und Interessen
    zur Prüfung und Abwehr durch Dritter behaupteter Schutzrechtsverletzungen dahingehend, dass die Inhalte gegen die Rechte Dritter verstoßen würden.
 
9. Sie erteilen außerdem Ihre Zustimmung und erkennen an, dass eine technische Verarbeitung der E-Mail-Sendungen erforderlich ist oder sein kann:
 
    für Versand und Empfang der Mitteilungen
    zur Erfüllung der technischen Erfordernisse der Verbindungsnetze;
    zur Erfüllung der technischen Erfordernisse des E-Mail-Services; oder
    zur Erfüllung anderer, ähnlicher technischer Erfordernisse. Der Benutzer gestattet hiermit die jeweils erforderliche technische Verarbeitung.
 
Ferner erkennen Sie an und erlauben, dass
 
    wir uns vorbehalten müssen, uns Zugang zur jeweiligen Mailbox und deren Inhalten verschafft, um technische Probleme zu erkennen und zu lösen und auf Servicereklamationen zu reagieren.
    wir weder verantwortlich noch haftbar zu machen sind für mögliche rechtswidrige, belästigende, verleumderische, die Privatsphäre anderer verletzende, missbräuchliche, bedrohliche, schädigende, vulgäre, obszöne, pornographische, rassistische, unerlaubte oder sonst wie bedenkliche Inhalte und auch nicht für Inhalte, die gegen die geistigen Eigentumsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder verstoßen könnten. Inhalte von solchen Sendungen werden von uns nicht propagiert.
 
10. Zur sachgerechten Administration behalten wir uns das Recht vor zusätzliche allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung aufzustellen, insbesondere hinsichtlich (a) einer zeitlichen Begrenzung, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen an Message Boards oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen, (b) der maximalen Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von einem Account in den Services verschickt oder empfangen werden dürfen, (c) der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account verschickt oder empfangen werden darf, (d) der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in unseren Servern für Sie eingeräumt wird und (e) der maximalen Anzahl Ihrer Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer).
 
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